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der Regel bei kirchlichen Einrichtungen. In das Stiftungsverzeichnis werden eingetragen: Name und Anschrift Sitz Zweck Vertretungsberechtigung und Zusammensetzung der vertretungsberechtigten Organe der [...] Regierungspräsidien (Stiftungsbehörden) führt ein Verzeichnis der rechtsfähigen Stiftungen, die ihren Sitz im jeweiligen Regierungsbezirk haben. Sie können darin Einsicht nehmen. Davon ausgenommen sind kirchliche[mehr]

Unternehmen eines Konzerns, die Gesamtschwerbehindertenvertretung für mehrere Betriebe eines Arbeitsgebers oder für den Geschäftsbereich mehrerer Dienststellen, die Bezirksschwerbehindertenvertretung bei Mit [...] gleichgestellten Beschäftigten. Sie besteht aus Vertrauensperson und stellvertretenden Mitgliedern. In Betrieben und Dienststellen, in denen wenigstens fünf schwerbehinderte Menschen nicht nur vorübergehend b [...] Außerhalb dieser Zeiten finden Wahlen statt, wenn: die letzte Wahl erfolgreich angefochten wurde das Amt vorzeitig erlischt und kein stellvertretendes Mitglied nachrückt es noch keine Schwerbehindertenvertretung[mehr]

übertragen. Hinweis: Die allgemeine Feststellung des Todes bei Atem- und Herzstillstand kann jede Ärztin und jeder Arzt vornehmen. Voraussetzung für eine Organspende ist aber die Diagnose irreversibler Hirnfun [...] Sprechen Sie mit Ihren nahen Angehörigen über Ihre Einstellung zur Organspende, damit diese Ihre Entscheidung kennen und bei Bedarf in Ihrem Sinn handeln können. Achtung: Ihre Krankenkasse ist verpflichtet [...] Ihnen geeignete Aufklärungsunterlagen zur Verfügung stellen. Die Krankenkasse fordert Sie auf, Ihre Haltung zur Organ- und Gewebespende (am besten in einem Organspende-Ausweis) zu dokumentieren. Fragen beantwortet[mehr]

Sachleistung (Gutscheine) vom Jobcenter beantragen. Wenden Sie sich an ihr regional zuständiges Jobcenter, bevor Sie einen Antrag stellen. In vielen Fällen verwendet das Jobcenter ein eigenes Antragsformular [...] beantragen. Dabei spielt es keine Rolle, ob Sie bislang Geld vom Jobcenter bekommen oder nicht. Situationen, in denen Sie unter Umständen einen Anspruch auf einmalige Leistungen haben, sind zum Beispiel, wenn: [...] ar, manchmal genügt auch ein formloser Antrag mit einer Begründung. Die Höhe der einmaligen Leistungen kann regional unterschiedlich ausfallen.[mehr]

legen Sie einmalig den Betriebszeitraum fest, in dem Sie das Fahrzeug nutzen möchten. Dieser kann zwischen zwei bis elf Monate jährlich betragen. Außerhalb des Betriebszeitraums dürfen Sie das Fahrzeug [...] Plätzen auf einem privaten Grundstück wie zum Beispiel in einer Garage abstellen. Hinweis: Der Betriebszeitraum ist am rechten Rand des Kennzeichens als Bruchzahl angeführt. “05/11“ bedeutet beispielsweise [...] November benutzen dürfen. Versicherungsschutz und Beitragspflicht ruhen im Zeitraum außerhalb des Betriebszeitraumes.[mehr]

in das Vereinsregister nicht rechtsfähig. Dies hat für die im Namen des Vereins handelnden Personen Folgen. Ist der Verein nicht rechtsfähig, haften aus Rechtsgeschäften, die im Namen des nicht rechtsfähigen [...] rechtsfähigen Vereins mit einer anderen Person abgeschlossen werden, die Handelnden persönlich. Rechtsfähig wird der Verein erst, wenn Sie ihn in das Vereinsregister eintragen lassen. Für Schulden haftet dann[mehr]

müssen Sie eine dem Betriebszeitraum entsprechende Kfz-Versicherung abschließen. Der Betriebszeitraum kann zwischen 2 und 11 volle Monate im Jahr umfassen. Außerhalb des Betriebszeitraums dürfen Sie das Fahrzeug [...] Halterin oder des Halters sowie der Erkennbarkeit des Betriebszeitraums. Bei der Zulassung Ihres Fahrzeugs legen Sie einmalig den Betriebszeitraum fest, in dem Sie das Fahrzeug in jedem Jahr benutzen möchten [...] öffentlichen Straßen und Plätzen, zum Beispiel auf einem privaten Stellplatz abstellen. Der Betriebszeitraum ist am rechten Rand des Kennzeichens als Bruchzahl aufgeführt. "05/11" bedeutet beispielsweise[mehr]

auch Verpflichtungen für Dritte, die an solchen Arbeitsplätzen in fremden Betriebsstätten in eigener Verantwortung beruflichtätig sind. Stufe 1 - Erstmessung Führen Sie eigenverantwortlich Messungen der [...] , den Betriebsrat oder den Personalrat und Dritte schnellstmöglich über die Ergebnisse der Erstmessung. Sind Sie Dritter, dann unterrichten Sie ihre betroffenen Arbeitskräfte und den Betriebsrat oder [...] den Betriebsrat oder den Personalrat und Dritte schnellstmöglich über die Ergebnisse der Erfolgskontrolle. Sind Sie Dritter, dann unterrichten Sie ihre betroffenen Arbeitskräfte und den Betriebsrat oder[mehr]

des Lebensunterhaltes und der Erziehung des Mündels, wenn der Mündel im Haushalt des Vormundes lebt Hinweis: Für ehrenamtlichtätige Vormünder hat das Land eine Sammelhaftpflichtversicherung abgeschlossen [...] Der Vormund hat gegen den Mündel einen Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen, die zum Zwecke der Vormundschaft anfallen. Die Aufwendungen sind grundsätzlich vom Mündel zu tragen. Ist das Mündel mittellos [...] jährlich pauschal 425 Euro abrechnen. Diese Aufwandspauschale wird jährlich gezahlt. Sind Sie Berufsvormund, gilt dies nicht.[mehr]

Auf Ebene der Staatlichen Schulämter stehen für alle Schularten, auch für die Gymnasien und die Beruflichen Schulen, Autismusbeauftragte zur Verfügung. Daneben können weitere Unterstützungssysteme, wie [...] Beratungsstellen, eingebunden werden. Je nach Bedarf kann darüber hinaus auch der sonderpädagogische Dienst der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren eine begleitende individuelle Unterstützung[mehr]